Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website anerkennen Sie diese Bedingungen. Die Inhalte dienen der allgemeinen Information und dürfen nur im Rahmen des anwendbaren Rechts und der guten Sitten verwendet werden.

Section 01

Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website anerkennen Sie diese Bedingungen. Die Inhalte dienen der allgemeinen Information und dürfen nur im Rahmen des anwendbaren Rechts und der guten Sitten verwendet werden.

Section 02

Leistungsumfang

Der Betreiber stellt auf der Website allgemeine Informationen und gegebenenfalls Kontaktmöglichkeiten bereit. Ein Anspruch auf bestimmte Verfügbarkeit, Vollständigkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck besteht nicht.

Core Terms

Operational Terms Ledger

Review the core conditions governing use, billing, document references, and service handling. The clauses below are organized as a working ledger for practical reading and day-to-day reference.

03

Clause 03

Entgelte und Zahlung

HCCH

Soweit für einzelne Leistungen Entgelte oder sonstige kommerzielle Bedingungen gelten, werden diese vor einer verbindlichen Vereinbarung gesondert mitgeteilt. Ohne ausdrückliche Vereinbarung entsteht kein Zahlungsanspruch aus der bloßen Nutzung der Website.

04

Clause 04

Zusätzliche Bedingungen

UN Declaration

Zusätzliche Bedingungen können für einzelne Anfragen, Mandate oder sonstige geschäftliche Vorgänge gelten. Solche Bedingungen gehen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor, soweit sie für den jeweiligen Fall ausdrücklich vereinbart werden.

Alle Rechte an Texten, Gestaltungen, Marken und sonstigen Inhalten der Website verbleiben beim Betreiber oder den jeweiligen Rechteinhabern. Eine Nutzung außerhalb des gesetzlich zulässigen Rahmens bedarf der vorherigen Zustimmung.

05

Urheberrechte

Alle Rechte an Texten, Gestaltungen, Marken und sonstigen Inhalten der Website verbleiben beim Betreiber oder den jeweiligen Rechteinhabern. Eine Nutzung außerhalb des gesetzlich zulässigen Rahmens bedarf der vorherigen Zustimmung.

06

Haftung

Der Betreiber haftet nur im Rahmen der zwingenden gesetzlichen Bestimmungen. Eine Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden oder Schäden aus der Nutzung oder Nichtverfügbarkeit der Website ist, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen.

Reference WIPO